Kiel. Die nächste Kommunalwahl in Schleswig-Holstein findet am 14. Mai 2023 statt, meldet die KPV Segeberg. Am gleichen Tag werden auch die Kreistagswalen stattfinden Der Landtag stimmte dem Vorschlag von Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU) zu.
Zu den ersten Gratulanten von Kristina Herbst (CDU) zur Wahl als neue Präsidentin des schleswig-holsteinischen Landtags gehörte Segebergs CDU Kreisvorsitzender Ole Plambeck. Danach nahm der Haushaltsexperte neben der neu gewählten Landtagspräsidentin zur Unterstützung bei der Leitung der konstituierenden Sitzung Platz.
Nach der Wahl wurden aus dem Kreis Segeberg die direkt gewählten Landtagsabgeordneten Ole Plambeck, Sönke Siebke, Patrick Pender und Hauke Hansen mit den Abgeordneten aus ganz Schleswig-Holstein von der Präsidentin mit Kopfnicken verpflichtet. Die Eidesformel der Abgeordneten lautet: Ich schwöre, meine Pflichten als Abgeordneter gewissenhaft zu erfüllen, Verfassung und Gesetze zu wahren und dem Lande unbestechlich und ohne Eigennutz zu dienen, so wahr mir Gott helfe.“ Der Eid konnte auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.
Die neue Präsidentin wurde mit 57 Stimmen bei acht Gegenstimmen und einer Enthaltung gewählt. Die mit 34 von 69 Sitzen größte Fraktion CDU hat Herbst für das Amt vorgeschlagen. Die 44 Jahre alte ehemalige Innenstaatssekretärin tritt damit die Nachfolge von Klaus Schlie (CDU) an. Er hatte nicht mehr für den Landtag kandidierte.
Am 19. November 2021 warb der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und Landtagsabgeordnete Ole Plambeck für das neue Schulbauprogramm des Landes. Heute am 31. Mai 2022 steht fest, dass aus dem Schulbauprogramm 10.268.338 Euro in den Kreis Segeberg fließen werden.
„Angesichts der Corona-Pandemie hatte die Landesregierung im vergangenen Jahr ein Konjunkturpaket geschnürt. In diesem Paket waren auch Mittel für Schulbaumaßnahmen enthalten“, erläutert der CDU-Landtagsabgeordnete Ole Plambeck aus Henstedt-Ulzburg.
„Das Land stellt den Schulträgern in den Kreisen und kreisfreien Städten in Schleswig-Holstein für den Bau und die Sanierung von Schulgebäuden sowie deren fest mit dem Gebäude verbundene Ausstattung diese Mittel zur Verfügung. Förderfähige Investitionsmaßnahmen seien die Sanierung, der Umbau und die Erweiterung eines bestehenden Schulgebäudes ebenso wie die Errichtung eines Neubaus. Der Landeszuschuss betrage 50 Prozent der Ausgaben, allerdings begrenzt auf maximal 3 Millionen Euro pro Schulgebäude bzw. 1 Million Euro pro Schulsporthalle,“ so Plambeck weiter.
Plambeck freue sich, dass von den über 10,2 Mio. Euro die Stadt Bad Bramstedt für die Jürgen-Fuhlendorf-Schule den Maximalbetrag von 3.000.000 Euro bekommt. Die Stadt Kaltenkirchen wird für die Sanierung des Gymnasiums Kaltenkirchen 1.114.725 Euro bekommen und der Schulverband Kaltenkirchen für die Schule am Marschweg 851.000 Euro.
